Gemeinderat 22.01.2019

Zeit: 19:00-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
3Bekanntgabe der vom Bürgermeister aufgrund des Art. 37 Abs. 3 GO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und die zwischenzeitlich besorgten, unaufschiebbaren Geschäfte    
4Sonstige amtliche Mitteilungen und Berichte über Veranlasstes aus der letzten Sitzung    
5Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus den nicht öffentlichen Sitzungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Manuela Kempf zur Standesbeamtin    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Information zur Änderung des Umsatzsteuerrechts für Kommunen (§ 2b neu USt);
Vortragender: Steuerberater Andreas Leffer, Fa. WRS GmbH
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Vorlage von Bauanträgen    
9Bauleitplanung    
9.14. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.24. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.34. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - TÖB die keine Rückantwort gegeben haben    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.44. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - TÖB die mit der Planung einverstanden sind    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.54. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden ohne Rückantwort    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.64. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Nachbargemeinden die mit der Planung einverstanden waren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.74. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme der SÜC Energie und H20 GmbH, Coburg    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.84. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme des Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.94. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.104. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme von Kabel Deutschland    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.114. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger - Florian Geck, Ahorn und Thomas Geck, Ebersdorf - Schaffung einer zweiten Grundstückszufahrt    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.124. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger - Florian Geck, Ahorn und Thomas Geck, Ebersdorf - Festsetzung Abstandsflächen    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.135. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Bürger    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.145. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.155. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Träger öffentlicher Belange, die nicht geantwortet haben    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.165. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Träger öffentlicher Belange die mit der Planung einverstanden waren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.175. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden die nicht geantwortet haben    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.185. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden die mit der Planung einverstanden waren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.195. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Wasserversorgung    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.205. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Gewässerschutz    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.215. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Oberflächengewässer    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.225. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Altlasten, Deponie, Bodenschutz    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.235. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B - Bau- und Kunstdenkmalpflegerische Belange    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.245. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B - Bodendenkmalpflegerische Belange    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.255. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Naturschutz    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.265. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Kreisbrandrat    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.275. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Soziales, Bildung und Kultur    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
9.285. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Billigungs- und Auslegungsbeschluss    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
10Sachstand kommunale Investitionsmaßnahmen    
10.1Sachstand zur Umnutzung des ehemaligen Lehrschwimmbeckens zum Dorf-, Kultur- und Gemeinschaftsraum    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Sachstand zum Anbau eines Lehrschwimmbeckens an die Johann-Gemmer-Grundschule    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Anordnung einer temporären Einbahnstraßenregelung in der Thüringer Straße und einem Teilbereich der Schulstraße anläßlich des Neubaus eines Lehrschwimmbeckens in der Grundschule Ahorn    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
11Beschluss: Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen - Durchführungsbeschluss    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0  
12Informationen zum Lebensmittelmarkt in Ahorn - Angebot von Einkaufsfahrten    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Anfragen