Gemeinderat 01.12.2015

Zeit: 19:00-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Eröffnung der Sitzung    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 16  
2Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0  
3Bekanntgabe der vom Bürgermeister aufgrund des Art. 37 Abs. 3 GO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und die zwischenzeitlich besorgten, unaufschiebbaren Geschäfte    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Sonstige amtliche Mitteilungen und Berichte über Veranlasstes aus der letzten Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus den nicht öffentlichen Sitzungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bestätigung der Stiftungsräte der Bürgerstiftung Ahorn; Beschluss    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
7Stellungnahme der Gemeinde Ahorn, Landkreis Coburg, zum Netzentwicklungsplan 2025 - Version 2015 - 1. Entwurf (NEP 2025) im Konsultationsverfahren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
8Vorlage von Bauanträgen    
8.1Anbau eines Schulungsraumes mit Biergarten - Dieter Seifert, Brunnenstraße 7, 96482 Ahorn    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
8.2Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in der Sonnenleite 8 - Christian Funk, Brunnenstraße 5, 96482 Ahorn    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9Bauleitplanung    
9.12. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Hinweise der Bürger    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1.1 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Hinweise der Bürger - Oliver Schubert    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.1.2 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Hinweise der Bürger    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.1.3 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Hinweise der Bürger - Gerd Schimana    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.22. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2.1 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖP die nicht geantwortet haben    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.2 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB die keine Einwände haben    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.3 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Landratsamt Coburg, Wasserrcht    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.4 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen TÖB - Kreisbrandrat    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.5 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Behindertenbeauftragter    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.6 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Naturschutz    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.7 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungsnahmen der TÖB - Bauwesen rechtlich    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.8 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Wasserwirtschaftamt Kronach    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.9 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Staatliches Bauamt Bamberg    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.10 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Deutsche Telekom    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.11 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.12 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - SÜC Energie und H2O GmbH    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.2.13 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stangenäcker II" - Würdigung der Stellungnahmen der TÖB - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.3 Nachtrag: 30.11.2015 *2. Änderung des Bebauungsplanes "Stängenäcker II" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.3.1 Nachtrag: 01.12.2015 *Antrag Hubert Becker: Berücksichtigung von Einheimischen    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.4Abrundungssatzung Brunnenstraße - Beratung Planungsumfang, ggf. Beschluss    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9.5Bauleitplanung der Stadt Seßlach - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Rothenberg - Seßlach" und 9. Änderung des Flächennutzungsplan, Gemarkung Seßlach und Rothenberg im Parallelverfahren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
10 Nachtrag: 01.12.2015 *Information: Sachstand gemeindliche Baumaßnahmen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Kommunale Investitionsmaßnahmen: Grundsatzbeschlüsse    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11.1Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Generalsanierung Johann-Gemmer-Grundschule Ahorn    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11.2Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Lehrschwimmbecken    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4  
11.3Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Nahwärmenetz    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4  
11.4Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Freizeitzentrum (Kulturbad Witzmannsberg)    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11.5Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Umsetzung in Bauabschnitten    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11.6Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Festsetzung einer finanziellen Höchstgrenze    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1  
11.7Grundsatzbeschluss zu den Investitionen der Gemeinde Ahorn - Bewerbung und Beantragung von Förderungen    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
12Beschluss zum VOF-Verfahren    
 Beschluss: (einstimmig beschlossen)  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
13Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen