Sitzung
2019/GR/088
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
großen Sitzungssaal, Rathaus
Datum
22.01.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe der vom Bürgermeister aufgrund des Art. 37 Abs. 3 GO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und die zwischenzeitlich besorgten, unaufschiebbaren Geschäfte
 
Ö 4
Sonstige amtliche Mitteilungen und Berichte über Veranlasstes aus der letzten Sitzung
 
Ö 5
Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus den nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Manuela Kempf zur Standesbeamtin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Information zur Änderung des Umsatzsteuerrechts für Kommunen (§ 2b neu USt);
Vortragender: Steuerberater Andreas Leffer, Fa. WRS GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlage von Bauanträgen
 
Ö 9
Bauleitplanung
 
Ö 9.1
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.2
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.3
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - TÖB die keine Rückantwort gegeben haben

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.4
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - TÖB die mit der Planung einverstanden sind

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.5
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden ohne Rückantwort

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.6
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Nachbargemeinden die mit der Planung einverstanden waren

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.7
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme der SÜC Energie und H20 GmbH, Coburg

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.8
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme des Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.9
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.10
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger" - Würdigung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme von Kabel Deutschland

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.11
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger - Florian Geck, Ahorn und Thomas Geck, Ebersdorf - Schaffung einer zweiten Grundstückszufahrt

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.12
4. Änderung des Bebauungsplanes "Anger"- Würdigung der Hinweise der Beteiligung der Bürger - Florian Geck, Ahorn und Thomas Geck, Ebersdorf - Festsetzung Abstandsflächen

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.13
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Bürger

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.14
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.15
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Träger öffentlicher Belange, die nicht geantwortet haben

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.16
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Träger öffentlicher Belange die mit der Planung einverstanden waren

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.17
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden die nicht geantwortet haben

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.18
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - beteiligte Nachbargemeinden die mit der Planung einverstanden waren

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.19
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Wasserversorgung

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.20
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Gewässerschutz

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.21
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Oberflächengewässer

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.22
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Wasserwirtschaftsamt Kronach - Altlasten, Deponie, Bodenschutz

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.23
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B - Bau- und Kunstdenkmalpflegerische Belange

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.24
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Abteilung B - Bodendenkmalpflegerische Belange

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.25
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Naturschutz

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.26
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Kreisbrandrat

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.27
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Würdigung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange - Landratsamt Coburg - Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9.28
5. Änderung des Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zum Bau eines Zentraldepots - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 10
Sachstand kommunale Investitionsmaßnahmen
 
Ö 10.1
Sachstand zur Umnutzung des ehemaligen Lehrschwimmbeckens zum Dorf-, Kultur- und Gemeinschaftsraum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Sachstand zum Anbau eines Lehrschwimmbeckens an die Johann-Gemmer-Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Anordnung einer temporären Einbahnstraßenregelung in der Thüringer Straße und einem Teilbereich der Schulstraße anläßlich des Neubaus eines Lehrschwimmbeckens in der Grundschule Ahorn

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 11
Beschluss: Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen - Durchführungsbeschluss

Beschluss: (einstimmig beschlossen)

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 12
Informationen zum Lebensmittelmarkt in Ahorn - Angebot von Einkaufsfahrten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen